Ich wünsch den neuen CDU/SPD Stasis 40 Jahre in der DDR zu leben. Zeitreise per Strafbefehl vom Volk. Keine Zensur im Internet!
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Es war einmal
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(
Am 24. Juni 2009 um 19:43 Uhr 1
Mach’s gut Demokratie…. HERZLICH WILLKOMMEN IM SCHURKENSTAAT!
… trotz wehementer Proteste und berechtigter Meinungen (siehe: wdr.de – Zensur oder überfälliges Gesetz oder Opposition lehnt Netzsperrung gegen Kinderpornografie ab) verabschiedete der Bundestag das Gesetz für die Internetsperrung von Webseiten (Quelle: dw-world.de – Kinderpornografie im Internet )
Über 134.000 Bürger, die die Pedition gegen dieses Gesetz online unterstützten, wurden somit einfach verarscht! Gesetz ist nun da und basta!
Was ist die Demokratie noch Wert, stellt sich mir die Frage?
Ich muss an dieser Stelle deutlich sagen, dass ich GEGEN Kinderpornos bin und trotzdem dieses Gesetz als falsche Herangehensweise für dieses Problem sehe.
Ich habe Angst, dass in naher Zukunft auch recht nützliche Seiten wie beispielsweise kino.to gesperrt werden, auch wenn sie jetzt noch in einer juristischen Grauzone sich befinden.
Was meint ihr dazu?
Am 24. Juni 2009 um 20:00 Uhr 2
Naja, bei der Bundestagswahl CDU und SPD irgendwie unter 40% bekommen. Das wird helfen!
21% CDU
18% SPD
19% FDP
15% GRÜNE
14% LINKEN
8% Piratenpartei
5% sonstige
Am 24. Juni 2009 um 20:08 Uhr 3
Ich werde Protestwähler.
Einziger Nachteil an der FDP ist meiner Meinung nach ihre Atompolitik. Ich könnte mich aber damit arrangieren.
Die Piratenpartei muss ich mir noch etwas genauer anschauen. Ich weiß gar nicht so recht, was sie zusätzlich im Programm haben.
Am 24. Juni 2009 um 20:35 Uhr 4
Das Programm der Piratenpartei!
Weiterhin hat Sie versprochen sich aus sonstiger Politik zu enthalten auch bei der Stimmabgabe. Sie dient also ausschließlich Ihrem Parteiprogramm. Dafür gab es viel Kritik, man stelle sich vor das macht die Mehrheit der Politik. Es zeigt aber das man sich sonst nicht vertreten fühlt.